Wolfgang Köhler Redaktionsbüro
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Woher soll das Wachstum kommen?

Für eine Rückkehr auf den Pfad kräftigen Wirtschaftswachstums fehlen fast alle Voraussetzungen

17.09.2009 Die Rezession ist beendet, die Finanz- und Wirtschaftskrise aber wird uns noch auf Jahre in Atem halten. Die Meldungen des deutschen und des europäischen Statistikamtes sind eindeutig: Die Wirtschaft wächst wieder. Sie entwickelt sich dabei beinahe so, wie es nach den Wirtschafttheorien, die in der jüngeren Vergangenheit längst totgesagt waren, erwartet werden konnte.

 

Die Banken- und Finanzkrise hatte einen Nachfrageeinbruch ausgelöst, in Deutschland vor allem im Export. In der Folge haben auch die Unternehmen ihre Investitionen eingeschränkt, so dass auch die Nachfrage nach Maschinen und Anlagen einbrach. Die inländischen Verbraucher haben sich, so gut sie es vermochten, gegen die Krise gestemmt und ihren Konsum nur minimal eingeschränkt – auch dank der Abwrackprämie.

 

Eingesprungen ist aber vor allem der Staat. Er hat seine Ausgaben gesteigert und mit zusätzlicher Nachfrage dafür gesorgt, dass aus dem ersten Nachfragerückgang sich keine endlose Abwärtsspirale entwickelt. So weit, so gut.

 

Gestiegen ist dank dieser Therapien auch die Zuversicht von Unternehmern und Verbrauchern, dass es der Wirtschaft insgesamt bald wieder besser geht. Das reicht bislang aber nicht, um das zarte Konjunkturpflänzchen in einen kräftigen, sich selbst tragenden Aufschwung zu verwandeln. Den Hauptakteuren, Unternehmen und Verbrauchern, fehlt es dazu einfach an Geld.

 

Die Unternehmensgewinne sind drastisch geschrumpft und die Banken haben in der Eurozone im September erstmals weniger Kredite vergeben als im gleichen Vorjahresmonat. Die Einkommen der privaten Haushalte schrumpfen ebenfalls weiter. Auch sie haben zuletzt weniger Kredite erhalten. Womit also sollen sie für mehr Nachfrage sorgen?

 

Bleibt der Export und wiederum der Staat. Mit den Exporten, haben die G-20-Regierungen beschlossen, könne es so nicht weitergehen. Die weltweiten Handelsungleichgewichte sollen abgebaut werden. Zu diesen Ungleichgewichten gehört der bislang hohe Außenhandelsüberschuss Deutschlands. Außenhandelsüberschüsse führen nämlich zu Kapitalexporten, zum Beispiel zu Krediten an Länder mit Außenhandelsdefiziten. Und die waren ja mitverantwortlich dafür, dass die US-amerikanischen Verbraucher über ihre Verhältnisse leben konnten und auf Pump konsumieren und Immobilien kaufen konnten. Das war die Ursache der ganzen Misere. Und das soll sich nicht wiederholen.

 

Wenn aber der deutsche Export als Wachstumsmotor weitgehend ausfällt, bleibt nur der Staat übrig, der diese Rolle übernehmen könnte. Das weiß auch die Politik, und deshalb ist die Bundesregierung genötigt, in den kommenden Jahren weiterhin hohe Schulden zu machen.

 

Das Problem an der Sache ist: Mit wessen Geld sollen dermaleinst die wachsenden Schulden bedient, geschweige denn zurückgezahlt werden? Die einen sagen, das muss aus dem Wirtschaftswachstum der kommenden Jahre bezahlt werden. Das würde bedeuten, dass der Staat in der Zukunft mehr vom zusätzlich erwirtschafteten Volkseinkommen beanspruchen muss und weniger für Unternehmen und Verbraucher übrigbleibt.

 

Das ist bereits das optimistische Zukunftsszenario. Es setzt voraus, dass es bei langfristig schrumpfenden deutschen Exportüberschüssen ein nennenswertes Wirtschaftswachstum gibt. Eine Triebkraft, die Wachstum auslösen könnte, wäre der Umbau der Wirtschaft zu CO2-armem Wachstum. Dafür aber hat die Politik gerade verpasst, die Weichen richtig zu stellen. Da braucht es schon ein ziemlich sonniges Gemüt, um sich die Zukunft rosig auszumalen. Besser ist es wohl, Angela Merkel ernstzunehmen, die in ihrer Regierungserklärung von bevorstehenden „schwierigen Zeiten“ gesprochen hat.