Wolfgang Köhler Redaktionsbüro
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Die Krise ist und bleibt eine Bankenkrise

Spanien ist nicht überschuldet. Es braucht vielmehr Geld, weil seine Banken marode sind.

12.06.2012 Monatelang gingen Börsianer im Büßerhemd an ihre Arbeitsplätze. Die Schuldenkrise war zurück und verunsicherte die Investoren. Seit Mitte März haben die Aktienkurse europäischer Unternehmen ihre gesamten seit Jahresbeginn erzielten Kursgewinne wieder verloren – und mehr. Damit war am Montag dieser Woche Schluss. Wieder einmal ist es gelungen, die erdrückenden Verluste der Banken eines ganzen Landes der Allgemeinheit aufzubürden. Die Europäer stützen Spaniens Kreditwirtschaft. Mehr als zwei Prozent legten die Aktienkurse – gemessen am Dax und am europäischen Index EuroStoxx 50 – gestern schon kurz nach Handelsbeginn zu. Man könnte diesen Freudensprung der Kurse als schamlos oder obszön bezeichnen. Aber wen würde das treffen? Ist der Ruf erst ruiniert…

„Jedes Land ist für seine Banken selbst verantwortlich.“ Diese Devise hat die Bundeskanzlerin einst ausgegeben. Ach, Angela. Das war schon 2008 und 2010 falsch, weil in einer Währungsunion die Wirtschaft und die Politik eines Mitgliedslandes immer zugleich auch alle anderen Länder betreffen. Nach dieser Devise hat sich Irland finanziell ruiniert, indem seine Regierung eine Blankobürgschaft für seinen völlig überdimensionierten Banksektor ausgestellt hat. Die Griechen haben längst kein Geld mehr, um ihre Banken zu stützen; da hilft die Europäische Zentralbank aus. Und nun ist Spanien dran, obwohl das Land den Finanzmärkten so wenig schuldet wie nur wenige andere Euro-Länder.

 

Immerhin: Spanien mangelt es im Prinzip nicht an Wirtschaftskraft. Das Land und seine Wirtschaft leiden vor allem unter ihren maroden Banken. Die haben mit leichtfertiger Kreditvergabe eine Immobilienblase aufgepumpt, die schon vor Jahren geplatzt ist. Nun sitzen sie auf Bergen fauler Hypotheken bzw. auf unverkäuflichen Immobilien, die ihnen anheimgefallen sind, und brauchen frisches Eigenkapital.

 

Wie viel Kapital genau die Banken benötigen, ist noch nicht ganz klar. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Akteure an den Finanzmärkten schätzten bislang den Kapitalbedarf der Banken so hoch ein, daß sie gleich ganz Spanien abstraften und der Regierung selbst zu hohen Zinssätzen nicht mehr ausreichend Kapital zur Verfügung stellten. Nun muss der europäische Steuerzahler wieder einspringen, damit bankrotte spanische Banken nicht das ganze Finanzsystem ins Wanken bringen.

 

Man kann es drehen und wenden wie man will, man kann die Krise als groß oder klein, als Schulden- oder Euro-Krise bezeichnen. In ihrem Kern ist die Misere eine Bankenkrise, wenn man von dem Sonderfall (oder soll man sagen: Sündenfall?) Griechenland absieht. Und immer noch, wie schon 2008 und in allen Folgejahren, müssen Banken auf Kosten der Allgemeinheit gerettet werden.

 

Die Allgemeinheit – das ist in einer Währungsunion immer die Gesamtheit der Bürger innerhalb des Währungsgebietes, weil alle betroffen sind. Wenn wegen Spaniens Bankenkrise der Euro an Wert verliert, werden wir alle – in US-Dollar oder in japanischen Yen gerechnet – etwas ärmer. Die starke deutsche Wirtschaft hingegen profitiert sogar noch davon, weil der niedrige Euro-Wechselkurs ihre ohnehin schon gute Wettbewerbsfähigkeit noch weiter stärkt. Da ist es nur recht und billig, wenn Deutschland sich dafür mit einer Milliardenspritze für Spaniens Banken bedankt.

 

Zugleich wird mit diesem neuen Krisenhöhepunkt aber noch einmal deutlich, wie wichtig und unverzichtbar es ist, die Banken europaweit endlich so zu regulieren, daß sie sicherer und krisenresistenter werden. Sie brauchen dazu mehr Eigenkapital, müssen selbst ihre wechselseitige Verschuldung abbauen, und es muss ein Modus geschaffen werden für eine geordnete Abwicklung von Kreditinstituten, denen nicht mehr zu helfen ist. Damit die Aktionäre wissen: Eine Bank kann auch pleitegehen.