Wolfgang Köhler Redaktionsbüro
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Der Fluch der Schulden

Es führt kein Weg daran vorbei: Für Staatsschulden müssen letztlich die Steuerzahler aufkommen

10.05.2011 Es ist purer Zufall, daß das wechselnde Hintergrundfoto meines PC-Bildschirms dieser Tage Dunnottar Castle zeigt, eine malerisch auf einem massigen Felsen an der schottischen Nordseeküste thronende Trutzburg. Die Ruine kündet von besseren, längst vergangenen Tagen und von der Vergänglichkeit menschlichen Herrschaftswillens und Stolzes.

 

Es kann manchmal ganz hilfreich sein, solche Bilder zu betrachten, weil sie und an letzte, unüberwindliche Wahrheiten erinnern, denen der Mensch – ähnlich wie den Naturkräften – nicht entkommen kann. Zu diesen letzten Wahrheiten zählt seit uralten Zeiten, daß derjenige, der Schulden macht, diese irgendwann zurückzahlen muss. Erlöst wird er von dieser Verpflichtung nur durch einen geordneten Bankrott oder durch den Tod.

 

Wenn Regierungen Schulden machen, liegen die Dinge komplizierter. Lange Zeit scheint es, als ob da eine anonyme Macht, ein deus ex machina als Schuldner auftritt. Zwar ist den weitsichtigen Gläubigern immer klar, daß es letztlich der Steuerzahler ist, der irgendwann und irgendwie für die Schulden aufkommen muss. Und darauf bauen sie: daß eine große Zahl von Bürgern mit kleinen Tilgungsbeiträgen die großen Schuldensummen abtragen.

 

Die Bürger und Steuerzahler tun dagegen lange Zeit so, als ginge sie die ganze Schuldenmacherei der Regierung nichts an. Im Gegenteil: Viele erfreuen sich sogar daran, weil der Staat das geliehene Geld ja ausgibt und damit wieder unter die Leute bringt. Viele profitieren davon und richten es sich in der geborgten Realität gemütlich ein.

 

Doch irgendwann kommt unweigerlich der Tag der Abrechnung. So geschehen vor Jahren und Jahrzehnten in Mexiko und Argentinien, Russland und Brasilien. Das war natürlich weit weg und man konnte sich damit beruhigen, daß irgendwelche unsoliden Regierungen es zu weit getrieben hatten.

 

Mit den Krisenfällen in der Eurozone kommt uns die Schuldenfalle nun bedrohlich näher. Wie man die Krisen Griechenlands, Irlands und Portugals nun dreht und wendet: am Ende müssen die Bürger für die Schulden der Regierungen einstehen. In der Währungsunion werden sogar die Bürger solcher Länder mit in die Verantwortung genommen und damit zu Bürgen gemacht, deren Regierungen noch halbwegs solide gewirtschaftet haben.

 

Wenn Griechenland aus der Eurozone ausschert, werden viele Griechen ihr Erspartes zu retten versuchen und die Banken stürmen. Banken und Unternehmen werden Pleite gehen – mit Auswirkungen auf deutsche, französische und andere Banken, die dann wieder aus Steuermitteln gerettet werden müssen.

 

Bleibt Griechenland Mitglied der Eurozone, dann geht das nur, indem andere Länder – natürlich aus deren Steuermitteln – die Griechen unterstützen. Das könnte beispielsweise die Form annehmen, daß ein Teil der Schulden Griechenlands gestreckt, ein anderer Teil als uneinbringlich abgeschrieben wird. Auch darunter dürften wieder viele Banken Europas leiden, aber auch deren staatliche Institutionen, die inzwischen massenhaft Griechenland-Anleihen aufgekauft haben. Und wer muss die anfallenden Verluste ausgleichen? Der Steuerzahler.

 

Aber vielleicht trägt die Schuldenkrise so vieler Nachbarländer auch etwas Gutes in sich: Sie erinnert uns daran, daß alle Schuldenmacherei Grenzen hat, die besser nicht überschritten werden sollten. Nur weiß bisher niemand verbindlich zu sagen, wo und wann diese Grenzen erreicht sind. Japan ist viel höher verschuldet als Griechenland und gilt trotzdem noch als kreditwürdig. Da ist es besser, frühzeitig auf die Schuldenbremse zu treten, wie es die Bundesregierung vorhat. Nur muss sie sich auch daran halten. Das Berliner Regierungsviertel liegt bei weitem nicht so malerisch wie Dunnottar Castle.