Wolfgang Köhler Redaktionsbüro
Wolfgang Köhler Redaktionsbüro

Was tun?

Wenn die Banken gezähmt und die Staatshaushalte konsolidiert werden, tauchen neue Probleme auf

27.09.2010 Die Finanz- und Wirtschaftskrise, der Deutschland gerade zu entkommen scheint, und das weltweite Umfeld, in dem sie sich entwickelt hat, werfen sehr grundsätzliche Fragen auf. Das beginnt bei den Banken und den Staatskassen. Einmal haben die Regierungen das Finanzsystem mit riesigen Geldspritzen und noch höheren Bürgschaften vor dem Absturz bewahren können. Dafür haben sich viele Staaten bis an die Halskrause verschuldet.

Die Regierungen beginnen nun, die Banken zu größerer Krisenresistenz zu zwingen. Die Banker wehren sich, aber nur halbherzig, weil sie wissen: Eine zweite Pleitewelle in ihrer Branche würde beide ins Verderben ziehen, die Banken und die Staaten, die einen zweiten Rettungsversuch unternehmen wollten. Das gilt auch umgekehrt: Wenn einzelne Staaten ihre Schulden nicht mehr bedienen könnten, käme auch manche Bank unter die Räder.

 

Deshalb beginnen die Regierungen damit, ihre Finanzen besser ins Lot zu bringen: Einnahmen steigern und Ausgaben kürzen, damit die Finanzminister nicht mehr so viele Schulden machen müssen. Die Banken ihrerseits werden ihr Kapital aufstocken und sich von manchen risikoreichen – aber gewinnträchtigen – Geschäften verabschieden müssen.

 

Die grundsätzlichen Fragen, die sich dabei stellen, sind diese: Was für Banken wollen wir eigentlich haben? Banken, die mit dem Geld ihrer Einleger spekulieren oder Spekulanten mit Kredit versorgen, damit sie selbst Eigenkapitalrenditen von 25 Prozent und mehr erzielen? Oder Banken, die der Wirtschaft Kredit für Investitionen bereitstellen, dabei aber weniger verdienen?

 

Wenn Regierungen ihre Staatsfinanzen konsolidieren, wird dadurch das Wirtschaftswachstum gedämpft. Wachstum ist aber seit Menschengedenken die Droge, aus der die Illusion „Wohlstand für Alle“ gespeist wurde. Wie es der Zufall will, fällt die fiskalische Notwendigkeit des Sparens mit der Einsicht zusammen, daß die Menschheit die Ressourcen unseres begrenzten Planeten nicht mehr so raubbaumäßig ausbeuten kann wie bisher. Gleichzeitig macht sich die Erkenntnis breit, daß ab einer bestimmten Schwelle wachsender materieller Wohlstand die Menschen keineswegs glücklicher oder auch nur zufriedener macht. Was die Menschen glücklicher macht ist eine schwierige Frage, mit der sich Philosophen schon seit vielen Jahrhunderten beschäftigen. Eine endgültige Antwort steht noch aus. Wie Regierungen ihre Staatsfinanzen ohne Wirtschaftswachstum in Ordnung bringen wollen, ist ebenfalls ein Problem, dessen Lösung noch nicht gefunden wurde.

 

Die Briten probieren es gerade. Mit dem schärfsten Sparprogramm seit Jahrzehnten will die Regierung das Land wieder auf Kurs bringen – es soll ein Wachstumskurs sein. Allerdings wurde ihr schon vor ihrem Amtsantritt prophezeit, daß die sie tragenden Parteien auf Jahrzehnte nicht mehr in die Regierungsverantwortung gewählt werden, wenn sie tut, was notwendig wäre.

 

Andere Regierungen wollen lieber versuchen, einen neuen Maßstab für das Wohlergehen ihrer Bevölkerung zu finden. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat dafür vor einem Jahr eine Vorlage geliefert, die nun von Wissenschaftlern und der OECD weiterentwickelt wird. Glückt der Abschied vom Bruttoinlandsprodukt, dann könnten ein neues Denken und eine neue Politik folgen. Allerdings könnten dann neue Hürden auftauchen. Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat das auf die Formel gebracht: „Wir wissen, was wir tun müssten, wir wissen aber nicht, wie wir wiedergewählt werden wollen, wenn wir tun, was notwendig wäre.“